Das EU – Weißbuch für einen Digital Networks Act: Was wollen Investoren?

Short Company Introduction

Unter der Firma Benczek Lexolvere betreibt Rechtsanwalt Dr. Pius Alexander Benczek seit 2004 eine Kanzlei in Brüssel mit Fokus auf Telekommunikationsrecht und Digitalisierung. Neben der Betreuung der einschlägigen EU-rechtlichen Themen betreut die Kanzlei Mandate im Bereich des VHC – Netzausbaus insbesondere in Deutschland.

Workshop Host

 Dr. Pius Alexander Benczek

Dr. Alexander Benczek ist seit 1998 Rechtsanwalt und hat in dieser Funktion zunächst im Brüsseler Büro einer internationalen Großkanzlei seit Beginn seiner Laufbahn Netzbetreiber beraten und vertreten. Er war sodann u.a. für Regulierungsbehörden im Europäischen Ausland tätig und an deren Aufbau beteiligt. Er berät seither Unternehmen und Verbände regulatorisch und rechtsgestaltend in allen Fragen des Netzausbaus und Betriebs in Deutschland. Vom Standort Brüssel betreut er Verbände vor den EU-Institutionen zu aktuellen Vorhaben in den Bereichen Gesetzgebung und Regulierung im TK – Bereich. Daneben berät er weiterhin Regierungsstellen im Ausland zu gesetzgeberischen Reformprozessen im TK – Bereich. Dr. Benczek war über viele Jahre u.a. als Beirat für die Deutsche Niederlassung eines marktbeherrschenden Betreibers aus einem anderen EU-Land tätig.

Inhalt des Workshops:

Evaluierung des DNA – Weißbuchs aus Investoren- und Netzbetreibersicht unter Beteiligung von Vertretern der EU – Kommission im Hinblick auf den Investitionsbedarf in Deutschland

Das DNA – Weißbuch der EU – Kommission geht von einem Investitionsbedarf von 145 Mrd. € zu Erreichung der 2030 Gigabitziele aus. 50 Mrd.€ werden allein in Deutschland für den Festnetzbereich benötigt, schätzungsweise weitere 25 Mrd. € für den 5G – Bereich. Im Ergebnis entfallen ca. 50% des geschätzten Investitionsbedarfs allein auf Deutschland. Das Weißbuch macht Annahmen zu Präferenzen von Investoren und stellt Lösungsansätze zur Diskussion.  Das wirft Fragen auf. Nachfolgend eine nicht abschließende Vorauswahl:

• Welche Beträge sind bei Investoren bereits eingeplant? Auf welchen Netzebenen besteht der größte Investitionsbedarf („Kernnetze“ wie im Weißbuch erwähnt <-> Zugangsnetze)) Wie relevant sind die Annahmen des Weißbuchs?
• Sind Skaleneffekte beim Netzausbau notwendig und führt Konsolidierung zu Skaleneffekten? Auf welchen Netzebenen?
• Welche Rolle spielen die im DNA-Weißbuch angesprochenen Kernnetze für den Zugang zu den Diensten der Zukunft (z.B. Cloud, Naas), und wie müssen Zugangsnetzbetreiber aus Investorensicht partizipieren?
• Wie sehen die Geschäftsmodelle der Zukunft aus? Was können Netzbetreiber von Hyperscalern aus Investorensicht für ihren business case lernen?
• Welche Rolle spielt die im DNA-Weißbuch geplanten Deregulierung des WSA-Marktes für die Investitionsbereitschaft?
• Welche Rolle spielt die Einführung eines Streitschlichtungsmechanismus zwischen Betreibern öffentlicher Netze und CDNs auf die Investitionsbereitschaft („fair share“)?